Die ANO-Bewegung ist laut aktuellen Umfragen die beliebteste Partei in Tschechien. Gemeinsam mit der extrem rechten SPD bildet sie derzeit die Opposition zur aktuellen Regierung. Eine Regierungskoalition beider Parteien schloss die ANO-Führung nun aber überraschend aus.
Wie die Vorsitzende der ANO-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Alena Schillerová, am vergangenen Sonntag im Tschechischen Fernsehen erklärte, könne sie sich nicht vorstellen, dass die ANO-Bewegung als eindeutig pro-westliche Partei mit jemandem koalieren würde, der ein Referendum über den Austritt aus der EU fordert. „Wenn das Aushängeschild der SPD die Organisation eines Referendums über den Austritt aus der EU ist, kann ich mir eine gemeinsame Regierung nicht vorstellen. Wir sind keine Euro-Anhänger und kritisieren vieles, aber es gibt für uns keine andere Alternative als die EU und die NATO“, stellte sie klar in der Talk-Sendung „Otázky Václava Moravce“ (dt. Fragen von Václav Moravec). Außerdem deutete Schillerová an, dass diese Ansicht in der gesamten ANO vorherrsche.
ANO konzentriert sich auf Wahlsieg
Über mögliche Koalitionen mache sich die ANO-Bewegung zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Gedanken, wie Schillerová außerdem bekanntgab. Die Partei konzentriere sich nun einzig darauf, einen derartigen Wahlsieg zu erringen, der eine Regierungsbildung ohne die Partei unmöglich macht.
Nach aktuellen Umfragewerten würde die ANO die Wahlen zum Abgeordnetenhaus nach wie vor gewinnen. Im Vergleich zu den Vormonaten hat die Partei allerdings um vier Prozentpunkte an Unterstützung verloren. Aktuell kommt die Partei unter ihrem Vorsitzenden Andrej Babiš auf 34,5 Prozent, während die ODS auf dem zweiten Platz 16 Prozent erreicht. Die SPD würde es mit aktuell acht Prozent ebenfalls ins Abgeordnetenhaus schaffen.
