Andrej Babiš ist zurück an der Macht – mit einer rechten Koalition, großen Versprechen und alten Konflikten im Gepäck. Was bedeutet seine zweite Amtszeit für Tschechien und Europa? Ein Porträt.
Andrej Babiš ist zurück im Amt des Premierministers – vorerst jedoch ohne formale Regierungsgewalt. Präsident Petr Pavel berief ihn heute Morgen offiziell in das Amt, die vollständige Regierungsbildung steht noch aus.
Zwei Wochen lang absolvierte ifa-Redakteur Lennard Halfmann vom LandesEcho eine Hospitanz im Bundestag. Nun geht es wieder zurück nach Prag – mit jeder Menge Eindrücken.
Präsident Petr Pavel hat den designierten Premier Andrej Babiš am Mittwoch auf der Prager Burg empfangen, um über das Programm der künftigen Regierung zu sprechen. Dabei forderte Pavel vor allem die Klärung von Babišs Interessenkonflikt und eine klare Haltung der künftigen Regierung zum Ukraine-Krieg.
Bis Mitte November absolviert ifa-Redakteur Lennard Halfmann vom LandesEcho eine Hospitanz im Bundestag – ganz nah dran am Politikbetrieb. Seine erste Woche im Bundestag ist geschafft.
Bis Mitte November absolviert der beim LandesEcho tätige ifa-Redakteur Lennard Halfmann eine Hospitanz im Bundestag – ganz nah dran am Politikbetrieb. Hier berichtet er in unregelmäßigen Abständen von seinen Erkenntnissen.
LandesEcho-Kommentator Hans-Jörg Schmidt über die Wahl des neuen Parlamentspräsidenten Tomio Okamura von der ultrarechten SPD (Freiheit und direkte Demokratie).
Petr Pavel hat am Montag den Vorsitzenden der ANO-Partei, Andrej Babiš, offiziell mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Bei einem Treffen am Montagmorgen informierte Babiš den Präsidenten über den Stand der Koalitionsverhandlungen und das weitere Vorgehen.
Filip Turek, Ehrenpräsident der Motoristen-Partei, ist als künftiger tschechischer Außenminister im Gespräch. Doch nach Medienberichten über gelöschte fremdenfeindliche und homophobe Beiträge in sozialen Netzwerken mehren sich Zweifel an seiner Eignung. ANO-Chef Andrej Babiš will Personalentscheidungen nun vorerst verschieben.
Eine Regierungskoalition aus ANO, SPD und Motoristen rückt näher. Die drei Parteien verständigten sich auf die Aufteilung der Ministerien und ein gemeinsames 16-köpfiges Kabinett.
