Der Deutschlandbesuch von Präsident Petr Pavel endete gestern mit einem Empfang des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue. Beide Staatsoberhäupter betonten die guten Beziehungen zwischen Deutschland und Tschechien.

Beim Staatsbesuch in Berlin traf der tschechische Präsident Petr Pavel am Mittwoch seinen deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier. Beide sprachen von einem „überdurchschnittlichen Niveau“ der bilateralen Beziehungen und betonten die enge Übereinstimmung in außen- und sicherheitspolitischen Fragen. Im Zentrum des eintägigen Besuchs standen aktuelle sicherheits- und europapolitische Themen sowie der gemeinsame Wille zur Stärkung der Erinnerungskultur. Pavel und Steinmeier besprachen unter anderem den Ukraine-Krieg, den Umgang mit Russland und China, den Zustand der NATO sowie die Zukunft Europas. Im Rahmen des Treffens zeichneten beide auch die Preisträger des tschechisch-deutschen Videowettbewerbs „Never Again!“ aus, der dem 80. Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs gewidmet war.

Motto: „Nie wieder“

Pavel eröffnete seine Berlin-Reise mit einem Besuch der Gedenkstätte Plötzensee, wo während der NS-Zeit 671 Tschechoslowaken hingerichtet wurden. In seiner Ansprache auf dem Gelände des ehemaligen Gefängnisses erinnerte er daran, wie wichtig es sei, aus der Geschichte zu lernen. An dem Termin nahm auch Berlins regierender Bürgermeister Kai Wegner teil. „Auch heute stehen wir vor Konflikten, die uns daran erinnern, wie wichtig es ist, das Böse frühzeitig zu erkennen und ihm entgegenzutreten“, schrieb Präsident Petr Pavel im Anschluss an das Gedenken auf X. Nach dem Besuch der Gedenkstätte Plötzensee zeichnete er gemeinsam mit Steinmeier im Schloss Bellevue die fünf Gewinnerteams des Videowettbewerbs „Never Again!“ aus, der vom Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds und von der Deutschen Botschaft Prag mitorganisiert wurde. Jugendliche aus Deutschland und Tschechien hatten sich mit der Frage auseinandergesetzt, was „Nie wieder“ 80 Jahre nach dem Kriegsende bedeutet – für die Teilnehmer persönlich, als auch für die Erinnerungskultur in beiden Ländern, sowie für die gemeinsame Zukunft. Steinmeier würdigte die Initiative als wichtigen Beitrag zur Erinnerungskultur. „Erinnern heißt nicht zuletzt: sich Dinge wieder vor Augen führen – immer aufs Neue und manchmal auch auf neue Weise“, sagte der Bundespräsident und verwies auf die zunehmende Gewaltbereitschaft, den Abbau von Menschenrechten und demokratischen Werten weltweit. In seiner Rede verwies Steinmeier auf historische Verbrechen wie in Lidice und Ležáky, sowie auf die Shoah und erinnerte an die heutige Verantwortung Europas für Frieden und Demokratie.

Pavel und Steinmeier sprechen über Ukraine

Im Gespräch der beiden Präsidenten, das noch vor dem Empfang und den Auszeichnungen stattfand, standen aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen im Vordergrund – insbesondere die Unterstützung der Ukraine, die Verteidigungsausgaben in Europa und die strategische Ausrichtung der NATO. Pavel warnte vor einer Schwächung westlicher Entschlossenheit angesichts möglicher geopolitischer Verschiebungen, etwa durch Donald Trump in den USA. Zudem kündigte er an, gemeinsam mit Premierminister Petr Fiala (ODS) und Verteidigungsministerin Jana Černochová (ODS) mögliche Sanktionsumgehungen durch tschechische Unternehmen zu prüfen. Die Ukraine hatte zuletzt darauf hingewiesen, dass Firmen aus Tschechien in Handelsströme mit Russland verwickelt sein könnten. „Es ist sicherlich in unserem Interesse, dass kein tschechisches Unternehmen auf einer solchen Liste steht“, wird Pavel von tschechischen Medien zitiert. Im Anschluss an seinen Deutschlandbesuch reiste Pavel weiter nach Italien, wo er auf einer internationalen Konferenz über den Wiederaufbau der Ukraine sprach.