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Tschechiens Gesundheitsminister Petr Arenberger tritt zurück

Tschechiens bislang vierter Gesundheitsminister während der Corona-Pandemie, Petr Arenberger, trat im Zuge einer Vermögensaffäre zurück. Neuer Gesundheitsminister wird Adam Vojtěch, der das Ressort bereits während der ersten Welle der Corona-Pandemie bis zum Herbst 2020 leitete. Über einen Rücktritt Petr Arenbergers war in den vergangenen Wochen bereits spekuliert worden, nachdem Ungereimtheiten bei Arenbergers Vermögensangaben bekannt geworden […]

by Manuel Rommel
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Neues Wahlgesetz – Weiterhin keine Briefwahl in Tschechien

Präsident Miloš Zeman unterzeichnete am Dienstag ein neues Wahlgesetz, nachdem das Verfassungsgericht Anfang des Jahres dieses teilweise für ungültig erklärt hatte. Kleinere Parteien und Parteikoalitionen werden bei künftigen Wahlen weniger benachteiligt. Eine Briefwahl wird es in Tschechien aber weiterhin nicht geben. Bisher wurden bei Wahlen zum Abgeordnetenhaus große Parteien aufgrund einer Kombination aus unterschiedlich großen […]

by Manuel Rommel
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„Ehe für alle“ in Tschechien besteht erste Lesung im Abgeordnetenhaus

Eine Gesetzesentwurf, gleichgeschlechtliche Paare zur Ehe zuzulassen, geht im tschechischen Abgeordnetenhaus in die zweite Lesung. Ob Tschechien als erstes Land des ehemaligen Ostblocks tatsächlich die „Ehe für alle“ einführt, bleibt aber unsicher. In Deutschland ist die Eheschließung gleichgeschlechtlicher Paare seit Oktober 2017 erlaubt. Auch in Tschechien wurde in der Vergangenheit mehrfach über ähnliche Gesetzesentwürfe diskutiert, […]

by Manuel Rommel
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Tschechien wirft Dutzende russische Diplomaten raus

Nach Verstreichen eines Ultimatums an Russland verkleinert Tschechien das russische Botschaftspersonal massiv auf die Größe der Prager Botschaft in Moskau. Ganz Tschechien schaute am Donnerstagmittag mit einiger Sorge auf die Uhr: Um 12 Uhr lief ein Ultimatum von Außenminister Jakub Kulhánek ab: Russland solle die Ausweisung von 20 Angehörigen der tschechischen Botschaft in Moskau zurücknehmen […]

by Hans-Jörg Schmidt
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„Terroristischer Angriff“: Prag weist Diplomaten aus

Tschechien beschuldigt russische Spione, 2014 ein Munitionslager in die Luft gesprengt zu haben. Waren es dieselben wie beim Skripal-Anschlag? Tschechiens amtierender Außenminister Jan Hamáček wollte am Montag eigentlich nach Moskau reisen, um über Lieferungen des Corona-Impfstoffs Sputnik V zu verhandeln. Am Freitag hieß es überraschend, der Minister fahre doch nicht, er sei momentan unabkömmlich. Am […]

by Hans-Jörg Schmidt
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Wie Präsident Zeman Tschechien umformt

Binnen einer Woche müssen zwei Minister auf Verlangen von Präsident Zeman gehen. Ein potentieller Nachfolger verweigerte sich. Lubomír Zaorálek ist unter den tschechischen Politikern alles andere als ein heuriger Hase. Der derzeitige Prager Kulturminister gehört seit vielen Jahren zu den prominentesten Sozialdemokraten. Von 2002 bis 2006 war er Präsident des Abgeordnetenhauses, von 2010 bis 2013 […]

by Hans-Jörg Schmidt
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Deutschland beendet Grenzkontrollen zu Tschechien

Deutschland wird die Grenzkontrollen zu Tschechien nicht weiter verlängern. Ab Donnerstag will die Bundespolizei nur noch per Schleierfahndung an der deutsch-tschechischen Grenze kontrollieren. Die aktuellen Kontrollen durch die Bundespolizei an der deutsch-tschechischen Grenze werden mit Ablauf des Mittwochs nicht mehr verlängert. Das teilte am Dienstag ein Sprecher des deutschen Innenministeriums dem tschechischen Botschafter in Deutschland, […]

by Manuel Rommel
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Corona-Notstand in Tschechien erneut verlängert

Das tschechische Abgeordnetenhaus billigte eine Verlängerung des seit Mitte Oktober geltenden Notstands um zwei Wochen bis 11. April. Damit bleibt Tschechien auch über Ostern im Lockdown. Der Corona-Notstand und die Lockdown-Maßnahmen werden in Tschechien auch über die Osterfeiertage gelten. Das tschechische Abgeordnetenhaus stimmte am Freitagabend einer Verlängerung des Notstands um zwei Wochen bis zum 11. […]

by Manuel Rommel
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Kretschmer: Grenzen müssen erstmal geschlossen bleiben

Im Interview mit einer tschechischen Zeitung spricht Sachsens Ministerpräsident über Grenzöffnungen, Patienten aus dem Nachbarland und den russischen Impfstoff. Sachsen lockert vorsichtig und wohl auch etwas zähneknirschend die Vorschriften gegenüber Tschechien. Ab sofort dürfen nach Sachsen einreisen: Schüler, Kita-Kinder mit Begleitpersonen, Pendler, die zur Aufrechterhaltung von Betrieben gebraucht werden sowie Verwandte ersten Grades. Weiterhin ist […]

by Hans-Jörg Schmidt
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Machtkampf um russischen Impfstoff

Präsident Zeman schießt gegen Sputnik-Gegner in der Regierung und bringt damit Premier Babiš in Bedrängnis. Tschechien durchlebt die härtesten Tage der Pandemie. Die Zahl der schweren Fälle in den Kliniken ist so hoch wie nie, Ärzte und Pflegepersonal arbeiten am Limit. Vor dem Sommer wird es nicht grundlegend besser werden, sagen Experten wie Politiker. Dass […]

by Hans-Jörg Schmidt
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