Andrej Babiš im Jahr 2020 bei seinem Besuch in Litvínov. Foto: Lucie Bartoš
Illustrationsfoto: Andrej Babiš im Jahr 2020 bei seinem Besuch in Litvínov. Foto: Lucie Bartoš

Andrej Babiš (ANO) gab nun nach einer langen Phase des Hinhaltens seine Kandidatur auf das höchste Amt der Tschechischen Republik bekannt. Die Politik der aktuellen Regierung zu verhindern, erklärte er als sein Hauptziel. Experten erwarten einen scharfen und populistischen Wahlkampf.

Der Unternehmer und ehemalige Ministerpräsident Andrej Babiš (ANO) gab am Sonntagabend überraschend seine Kandidatur auf das Präsidentenamt bekannt. Überraschend war dabei nicht, dass er kandidiert. Im Gegenteil, seine Kandidatur galt vielen als gesichert und er war bereits fester Bestandteil der Meinungsumfragen, obwohl er immer wieder beteuerte, das seine Kandidatur nicht feststehe. Überraschend kam jedoch der Zeitpunkt, da die Partei zuvor noch verkündete, dass vier Personen in der engeren Auswahl für die Kandidatur seien und das zuständige Parteigremium darüber entscheiden werde. Babiš brach nun mit diesem Vorhaben, überging seine Partei und gab seine Kandidatur bereits am Sonntagabend bekannt. Zuvor hatte er sich mit dem Amtsinhaber Präsident Zeman getroffen. Der Inhalt des Gesprächs ist allerdings unbekannt.

Verlierer in den Umfragen

Babiš kündigte an, mit einem scharfen Anti-Regierungsprogramm in den Wahlkampf zu gehen. Dabei versprach er, sich als Präsident gegen deren Vorhaben zu stellen. Babiš steht momentan in den Umfragen nicht gut da, momentan würde er die Wahlen nicht gewinnen. In den Wettquoten liegt er am heutigen Tag erstmals nur auf Platz drei mit 23,8 Prozent. Knapp davor liegt Danuše Nerudová; Favorit Petr Pavel hingegen kommt auf 45 Prozent. In den Wahlumfragen verlor Babiš in den letzten Monaten immer wieder gegen Pavel, zuletzt sogar im ersten Wahlgang. Auch die lange von Babiš forcierten Kommunal- und Senatswahlen liefen nicht gut für ihn, die Regierungsparteien gingen als Sieger hervor. Auch hier bediente er sich bereits einer scharfen Anti-Regierungs-Rhetorik.

Dennoch kann der Ex-Premier auf eine breite Anhängerschaft setzen und ist damit ein ernstzunehmender Kandidat, der das Rennen um die Präsidentschaft für sich entscheiden könnte. Juristisch ist allerdings fraglich, was in den nächsten Monaten passieren wird. Momentan läuft noch ein aufsehenerregender Prozess gegen den Unternehmer Babiš wegen Veruntreuung von EU-Geldern. Bis zu den Wahlen im Januar kann also noch viel passieren. Es kündigt sich ein Wahlkrimi in der Tschechischen Republik an.

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