ANO ist ein neues politisches Bündnis mit der ungarischen Fidesz und der österreichischen FPÖ eingegangen. Gemeinsam wollen die drei Parteien eine Fraktion im Europäischen Parlament gründen.
Am Montagvormittag hob ein weiteres Militärflugzeug in Richtung Kabul ab, dieses musste aber nach Baku umgeleitet werden. Die tschechische Regierung hält sich mit weiteren Informationen vorerst zurück. Als Reaktion auf den raschen Vormarsch der Taliban in Afghanistan hat die tschechische Regierung Maßnahmen zur Evakuierung der tschechischen Botschaft in der afghanischen Hauptstadt Kabul eingeleitet. Insgesamt 46 […]
Eine chaotische Corona-Politik und Premier Babišs lang anhaltender Interessenkonflikt: Die Opposition im tschechischen Unterhaus strengt am Donnerstag erneut ein Misstrauensvotum an, jedoch mit nur geringen Aussichten auf Erfolg. Babiš: „Man will mich für immer aus der Politik entfernen.“ In gerade mal vier Monaten wählen die Tschechen ein neues Abgeordnetenhaus. Da sich die Corona-Lage deutlich entspannt […]
Vor einem Vierteljahr hatte der tschechische Kulturminister Antonín Staněk den international geschätzten Chef der Prager Nationalgalerie, Jiří Fajt, entlassen. Der habe sich angeblich im Amt bereichert, was bis heute unbewiesen ist. Mit seinem Schritt tat der Minister aber Präsident Miloš Zeman einen großen Gefallen, der Fajt nicht ausstehen kann. Fajt hatte einst Zemans Amtsführung […]
In Tschechien kommt es zu den größten Demonstrationen seit 1989 gegen Andrej Babiš und seine Regierung. Wie lange kann der Premier das ignorieren? Auch ein vor fast 30 Jahren nach Böhmen Zugewanderter lernt noch etwas dazu. Zu meinen gewonnenen festen Überzeugungen gehörte bislang, dass die Bevölkerung dieses Landes erstens nicht zu großen Demonstrationen neigt, […]
International hagelt es Proteste gegen den Rausschmiss des Chefs der Prager Nationalgalerie. Tschechiens Präsident Miloš Zeman vergisst nie eine persönliche Kränkung. Seine Kritiker wissen das. Und sie wissen auch, dass Zeman seine Macht nutzt, um bei einer sich bietenden Gelegenheit lustvoll Rache zu nehmen. Sein bislang prominentestes Opfer war der frühere sozialdemokratische Premier Bohuslav Sobotka. […]
Andrej Babiš hatte einige Male schon mit den Hufen gescharrt wegen eines Termins im Berliner Bundeskanzleramt. Aber Angela Merkel wollte keinen Premier „in Demission“ empfangen, sondern den diplomatischen Gepflogenheiten entsprechen. Eine Begrüßung mit Hymnen und militärischem Zeremoniell steht danach nur „ordentlichen“ Gästen zu. Also musste Babiš warten, bis er mit Hilfe der KSČM die Weihen […]
Ein Dreivierteljahr nach den Wahlen hat Tschechien wieder eine vom Parlament gewählte Regierung. Was immer noch fehlt: Ein klarer Plan, wohin das vom Multimilliardär Andrej Babiš angeführte Kabinett das Land führen will. Das Programm ist ein Flickwerk, das es allen irgendwie recht machen möchte. Und schon zum Start gibt es die ersten Skandale. Was lange […]
