Nachdem die tschechische Regierung am Dienstag einen Plan veröffentlichte, wie das Land schrittweise zur Normalität zurückkehren soll, kündigte auch Deutschland die ersten Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen an.
Um über erste Lockerungen der Corona-Maßnahmen zu beraten, kamen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der 16 deutschen Bundesländer am Mittwoch zu einer Videokonferenz zusammen. Nachdem im Laufe des Vormittags schon einige Meldungen durchsickerten, trat die Kanzlerin am frühen Abend vor die Presse, um gemeinsam mit dem bayrischen Ministerpräsidenten, Markus Söder (CSU), und dem Ersten Bürgermeister der Stadt Hamburg, Peter Tschentscher (SPD), die Ergebnisse zu verkünden. Merkel dankte zu Beginn noch einmal den Bürgerinnen und Bürgern für die bisherige Einhaltung der Maßnahmen. Der aktuelle Stand sei jedoch ein „zerbrechlicher Zwischenerfolg – nicht mehr, nicht weniger“.
So bleiben die verhängten Kontaktbeschränkungen bis mindestens 3. Mai bestehen. Die Bürger sind weiterhin aufgefordert, den gesetzlichen Mindestabstand von 1,50 Metern einzuhalten, ihre sozialen Kontakte auf ein Minimum zu beschränken und nicht unbedingt notwendige Reisen und Besuche zu unterlassen. Außerdem darf sich im öffentlichen Raum weiterhin nur allein, mit Familie und Menschen aus dem eigenen Hausstand oder mit einer weiteren Person, die nicht dem Hausstand angehört, bewegt werden. Eine Pflicht zum Tragen einer Schutzmaske soll es bundesweit weiterhin nicht geben. Jedoch gibt es eine „dringende Empfehlung“ zur Verwendung von Alltagsmasken im Einzelhandel und im öffentlichen Personennahverkehr. Diese sollten regelmäßig gewaschen, erhitzt sowie gewechselt werden, um ihre Effektivität aufrechtzuerhalten. Eine allgemeine Maskenpflicht im öffentlichen Raum hat bisher nur die thüringische Stadt Jena eingeführt. Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hält die Einführung einer Maskenpflicht in Bayern als „hochwahrscheinlich“.
Schrittweise Öffnung der Schulen
Schulen können schrittweise ab dem 4. Mai wieder öffnen. Vorrang haben dabei die Abschlussklassen für Abitur, mittlere Reife sowie die letzten Klassen der Grundschulen. Der Unterricht soll dabei in reduzierten Gruppen erfolgen, für Schulbusse und Pausen sollen spezifische Konzepte erarbeitet werden. Grundschulen und Kindertagesstätten bleiben weiterhin vorerst geschlossen, die Möglichkeit der Notbetreuung bleibe weiterhin bestehen.
Bereits ab der kommenden Woche dürfen Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern sowie, unabhängig von der Verkaufsfläche, Autohäuser, Fahrradläden und Buchhandlungen wieder öffnen. Ab dem 4. Mai können auch Friseure wieder ihre Läden betreiben, wenn dabei bestimmte Maßnahmen der Hygiene eingehalten werden. Restaurants, Kneipen, Bars, Diskotheken, Hotels sowie Theater- und Opernhäuser bleiben weiterhin geschlossen. Davon ausgenommen sind Lieferservice und Abholung von Essen für den Verzehr zuhause. Für Alten- und Pflegeheime sind individuelle Konzepte geplant. Unterschiedliche Regelungen für junge und alte Menschen hält die Bundeskanzlerin jedoch für „ethisch nicht vertretbar“. In welcher Form Gottesdienste in der kommenden Zeit stattfinden können, wird das Thema einer Schalte von Bundesinnenministers Horst Seehofer (CSU) mit den 16 Ministerpräsidenten der Bundesländer sein.
Keine Großveranstaltungen bis Ende August
Großveranstaltungen mit vielen Besuchern wie Feste, Kirmesveranstaltungen, Messen und auch Fußballspiele werden bis zum 31. August nicht stattfinden. Ob und in welcher Form in der kommenden Zeit Geisterspiele (Spiele ohne Zuschauer im Stadion) in der Fußball-Bundesliga möglich sind, sei auch von den erarbeiteten Sicherheitskonzepten der Deutschen Fußball-Liga (DFL) abhängig und werde gesondert beraten.
„Wir setzen weiterhin auf Vorsicht, da wir glauben, dass wir einen Rückschlag erleiden, wenn wir zu schnell handeln. Wichtig ist, dass wir auch weiterhin in Schritten vorgehen“, so der bayrische Ministerpräsident Markus Söder. „Oberstes Ziel ist es, Menschenleben zu schützen und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten“, sagte Hamburgs Erster Bürgermeister, Peter Tschentscher.
Die Planungen von Bund und Ländern sehen vor, sich im 14-tägigen Abstand zusammenzusetzen und die Lage erneut zu bewerten, um weitere Maßnahmen zu beschließen. Die nächste Konferenz ist für den 30. April geplant. Dann gehe es um das weitere Vorgehen für die Zeit nach dem 4. Mai, so Merkel.
