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„Hände weg von den Medien“ – Massenprotest in Prag gegen Regierungspläne

Tausende Menschen demonstrierten am Sonntag auf dem Prager Altstädter Ring für die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Fernsehens. Sie forderten die Rücknahme des umstrittenen Gesetzentwurfs zur Abschaffung der Rundfunkgebühren. Die Organisatoren kündigten weitere Großdemonstrationen an. Premier Andrej Babiš erklärte am Montagmorgen, die Regierung werde an ihren Plänen festhalten, sei aber zu Änderungen bereit.

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Tschechische Regierung treibt Umbau der öffentlich-rechtlichen Medien voran – Proteste in Prag

Nach hitziger Parlamentsdebatte setzt die Prager Regierungskoalition in erster Lesung die finanzielle Abhängigkeit von Rundfunk und Fernsehen vom Staat durch. Die Opposition fürchtet um die Unabhängigkeit der wichtigsten elektronischen Medien und spricht von einem „Anschlag auf die Demokratie“. Die Regierung wolle die Medien zum ihrem Sprachrohr machen. Vor dem Parlament gab es lautstarke Proteste.


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Regierung verzichtet auf umfassende Medienreform – Rundfunkgebühren sollen trotzdem abgeschafft werden

Die tschechische Regierung wird das von Kulturminister Oto Klempíř (Motoristen) vorgelegte Mediengesetz nicht weiterverfolgen. Nach massiver Kritik und Protesten gegen die geplanten Änderungen soll nun nur noch die Finanzierung des Tschechischen Fernsehens (Česká televize, ČT) und des Tschechischen Rundfunks (Český rozhlas, ČRo) neu geregelt werden. 


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