ANO gewinnt Regionalwahlen in Tschechien
Am 20. und 21. September fanden in den 13 Regionen Tschechiens die Wahlen der Regionalparlamente statt. Die Oppositionspartei ANO konnte dabei deutlich zulegen.
Am 20. und 21. September fanden in den 13 Regionen Tschechiens die Wahlen der Regionalparlamente statt. Die Oppositionspartei ANO konnte dabei deutlich zulegen.
Dem Bündnis zwischen ANO, FPÖ und Fidesz haben sich inzwischen auch der französische RN und die italienische Lega angeschlossen. Die neue Fraktion namens „Patrioten für Europa“ wird damit drittstärkste Kraft im Europaparlament.
ANO ist ein neues politisches Bündnis mit der ungarischen Fidesz und der österreichischen FPÖ eingegangen. Gemeinsam wollen die drei Parteien eine Fraktion im Europäischen Parlament gründen.
Die ANO-Bewegung ist laut aktuellen Umfragen die beliebteste Partei in Tschechien. Gemeinsam mit der extrem rechten SPD bildet sie derzeit die Opposition zur aktuellen Regierung. Eine Regierungskoalition beider Parteien schloss die ANO-Führung nun aber überraschend aus.
Im nächsten Jahr finden in Tschechien wieder Wahlen zum Abgeordnetenhaus statt. Die ANO-Partei wählte den Milliardär und ehemaligen Premierminister Andrej Babiš (ANO) am Samstag erneut zum Parteivorsitzenden. Babiš gab daraufhin bekannt, dass er im Falle eines Wahlsieges auch wieder die nächste Regierung anführen möchte.
Die Marktforschungsagentur Kantar hat ein neues Wahlmodell veröffentlicht, demzufolge die ANO ihren Vorsprung weiter ausbaut, während die regierende ODS gleichzeitig an Unterstützung verliert.
Tschechiens Wahlverlierer versucht die Quadratur des Kreises: Um nicht länger alle Kritik auf sich zu ziehen, will er eher im Verborgenen seinen Sieg in den Parlamentswahlen 2025 vorbereiten – aber trotzdem das Sagen haben.
Die bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament werden richtungsweisend sein: Quo vadis, Demokratie? In vielen EU-Mitgliedsstaaten – allen voran der Tschechischen Republik und der Slowakei – waren es zuletzt historische Wahlen mit der niedrigsten Wahlbeteiligung der Geschichte. Das Einzige, was rund um die Wahlen zum Europaparlament diskutiert wurde, waren die Gehälter der Europaabgeordneten, die aus Sicht […]