Gesundheitsminister Roman Prymula wurde am Mittwochabend bei einem Restaurantbesuch gesehen, obwohl diese momentan geschlossen haben. Premierminister Andrej Babiš legte ihm den Rücktritt nahe, was Prymula aber ablehnte. Babiš schlug daraufhin Präsident Zeman Prymulas Entlassung vor. Der wahrscheinliche Nachfolger ist bereits bekannt.
Bereits seit 14. Oktober haben Restaurants und Bars in Tschechien komplett geschlossen. Das ist ein Teil der Maßnahmen, die hauptsächlich Roman Prymula (parteilos, für ANO) in seiner Funktion als tschechischer Gesundheitsminister mitverantwortet. Am Mittwochabend wurde Prymula allerdings gesehen, als er auf der Prager Burganlage Vyšehrad ein Restaurant verließ. Dort hatte er sich mit dem ANO-Parteivorsitzenden Jaroslav Faltýnek getroffen, angeblich, um über die Corona-Maßnahmen zu sprechen. Auf Fotos, die das Boulevardblatt Blesk am Freitagmorgen veröffentlichte, ist Prymula zudem ohne Maske zu sehen, obwohl sich in unmittelbarer Nähe eine weitere Person befindet. Seit Mittwoch gilt in Tschechien auch draußen eine Maskenpflicht, insofern zu haushaltsfremden Personen kein Abstand von mind. zwei Metern eingehalten werden kann. Damit missachtete Prymula gleich mehrere Corona-Regeln, die er als Gesundheitsminister selbst erlassen hatte.
Prymulas Verhalten rief heftige Kritik der Opposition, aber auch von Mitgliedern der Regierung hervor. Innenminister Jan Hamáček (ČSSD) sagte, dass Prymula damit jegliches Vertrauen in der Bevölkerung verloren habe und forderte Prymulas Rücktritt. Premierminister Andrej Babiš schloss sich dem an und bat Prymula darum, seinen Rücktritt selbst zu verkünden. „Das ist unentschuldbar. Ich habe ihn um seinen Rücktritt gebeten, falls er dies nicht tut, dann werde ich ihn entlassen“, erklärte Babiš am Freitagmorgen vor Kameras. Weiterhin bezeichnete Babiš Prymulas Verhalten als schockierend und eine Katastrophe. Als Gesundheitsminister müsse er mit gutem Beispiel vorangehen, besonders in Zeiten, in denen die Regierung die Bevölkerung unablässig darum bittet, die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus einzuhalten.
Prymula lehnt Rücktritt ab
Kurz nach Babišs Auftritt erschien Gesundheitsminister Prymula schließlich selbst vor den Kameras. Doch anstatt des erwarteten Rücktritts legte Prymula seine Version der Geschehnisse vom Mittwochabend dar, wonach das Treffen in privaten Räumen stattgefunden habe und nicht im Restaurant. Durch das Restaurant sei er nur hindurchgegangen und dabei habe er auch eine Maske aufgehabt. Getroffen habe man sich im Kollegiatsstift, das sich direkt neben dem besagten Restaurant befindet. „Ich habe gegen nichts verstoßen und aus diesem Grund beabsichtige ich nicht, meinen Rücktritt zu erklären. Premierminister Babiš hat natürlich die Möglichkeit, mich zu entlassen“ erklärte Prymula. Dessen Version erscheint allerdings widersprüchlich. Der Dekan des Kollegiatsstifts, Michal Němeček, zeigte sich überrascht über die Äußerungen Prymulas: Über die Vermietung privater Räumlichkeiten am Mittwochabend sei ihm nichts bekannt. Jaroslav Faltýnek hingegen hatte am Freitagmorgen gesagt, dass man sich „in der Lounge“ des Restaurants getroffen habe, wo ihnen Kaffee und „andere Dinge“ serviert worden seien.
Faltýnek entschuldigte sich am Freitagmorgen bereits im Parlament: „Ich entschuldige mich dafür, dass ich mein Vertrauen verspielt habe und den Minister gebeten zu haben, sich in einem geschlossenen Lokal zu treffen“, sagte Faltýnek. Dieser ist inzwischen von seiner Funktion als ANO-Parteivorsitzender zurückgetreten. Er bekleidet allerdings noch immer das Amt des Fraktionsvorsitzenden. Ob er dieses Amt behalten kann, solle die Fraktion selbst entscheiden, äußerte sich Premier Babiš dazu.
Nachfolger soll nächste Woche Amt antreten
Am Freitagnachmittag traf sich Premierminister Babiš mit Präsident Zeman und schlug diesem Prymulas Entlassung vor. Außerdem besprach er mit dem Präsidenten Prymulas Nachfolge. Babišs Plan war es ursprünglich, der Öffentlichkeit gleich heute einen Nachfolger zu präsentieren, damit dieser bereits am Montag sein Amt antreten könnte. Zeman bremste Babiš aber aus und wird den designierten Gesundheitsminister erst am Dienstag empfangen. Erst am Donnerstag könnte Prymulas Nachfolger dann sein Amt antreten. Einen Namen wollte Babiš nach dem Treffen mit Präsident Zeman nicht nennen, verriet aber, dass es sich um einen Mediziner handle. Der tschechische Server lidovky.cz meldete indes, dass es sich bei dem von Babiš vorgeschlagenen Kandidaten um den stellvertretenden Leiter des Brünner Fakultätskrankenhauses, Jan Blatný, handeln soll. Blatný ist Kinderarzt und auf Blutkrankheiten spezialisiert.
Roman Prymula hatte das Amt des Gesundheitsministers erst vor ca. einem Monat von Adam Vojtěch übernommen, der zurückgetreten war. Bezüglich der Corona-Maßnahmen galt der Epidemiologe Prymula als Hardliner.
