Tschechiens bislang vierter Gesundheitsminister während der Corona-Pandemie, Petr Arenberger, trat im Zuge einer Vermögensaffäre zurück. Neuer Gesundheitsminister wird Adam Vojtěch, der das Ressort bereits während der ersten Welle der Corona-Pandemie bis zum Herbst 2020 leitete.
Über einen Rücktritt Petr Arenbergers war in den vergangenen Wochen bereits spekuliert worden, nachdem Ungereimtheiten bei Arenbergers Vermögensangaben bekannt geworden waren. Nach nur 48 Tagen im Amt gab Premierminister Andrej Babiš (ANO) am Dienstagvormittag schließlich Arenbergers Rücktritt bekannt. Kurz darauf bestätigte Arenberger dies und begründete seinen Rücktritt mit dem Druck, der in der vergangenen Woche auf seiner Familie gelastet habe. Er sei von den Medien gelyncht worden. Arenberger zufolge hätten Journalisten unwahr oder nicht genau über ihn berichtet oder Dinge in einen falschen Zusammenhang gestellt. „Sicher sind nicht alle gleich“, adressierte er die Journalisten und fügte hinzu: „Leider wurden die Anständigen von einer Gruppe übertönt, der es nicht um die Wahrheit ging, sondern um die Durchsetzung ihrer Meinung.“
Arenberger verdiente 30 Millionen Kronen mit klinischen Studien
Hintergrund der Kritik an seiner Person waren Ungereimtheiten bei Arenbergers Vermögenserklärung aus dem letzten Jahr, die er bei seinem Amtsantritt als Gesundheitsminister abgab. So erzielte Arenberger als Klinikleiter des Fakultätskrankenhauses im Prager Stadtteil Vinohrady Einnahmen mit klinischen Studien von etwa 30 Millionen Tschechischen Kronen (ca. 1,2 Millionen Euro). In den letzten Jahren hatte er solche Summen aber nicht angegeben. Daneben gab er den Besitz von über 60 Immobilien an. „Ich zahle meine Steuern ehrlich, meine Steuererklärungen sind in Ordnung, aber ich habe die Vermögenserklärung falsch ausgefüllt und Raum für kreative Spekulationen geschaffen. Für diesen Fehler habe ich mich bereits entschuldigt und wiederhole das hier noch einmal. Und das ist auch das Einzige, was ich getan habe“, sagte Arenberger am Dienstagvormittag vor der Presse.
Premierminister Babiš, der sich aufgrund seiner Teilnahme an einem EU-Gipfel gerade in Brüssel befand, teilte Arenbergers Rücktritt von dort aus mit und kommentierte: „Es hat ihn wohl jemand schlecht beraten und es unterschätzt, dass auf Ministerebene Vermögenserklärungen und solche Sachen wesentlich strenger gehandhabt werden“, sagte Babiš und dankte Arenberger für seinen Einsatz.
Comeback von Adam Vojtěch
Gleichzeitig teilte Premier Babiš mit, dass es „keinen fünften Gesundheitsminister“ in seiner Regierung geben werde, denn neuer Minister wird ein alter: Adam Vojtěch. Dieser stand bereits zwischen Dezember 2017 und September 2020 an der Spitze des Gesundheitsressorts und führte Tschechien durch die erste Welle der Corona-Pandemie. Babiš fügte hinzu, dass er den Personalwechsel noch mit Tschechiens Präsident Miloš Zeman besprechen müsse, sehe aber keinen Grund für Probleme.
Adam Vojtech war bereits von Dezember 2017 bis September 2020 amtierender Gesundheitsminister. Foto: ČTK/Šimánek Vít
Adam Vojtěch war Ende September 2020 von seinem Amt als Gesundheitsminister nach einer Meinungsverschiedenheit mit Premier Babiš zurückgetreten. Vojtěch war im Zuge erneut steigender Corona-Zahlen für eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen eingetreten, u.a. die Wiedereinführung einer Maskenpflicht. Babiš hatte das abgelehnt. Auf Vojtěch folgten Roman Prymula sowie Jan Blatný und zuletzt Petr Arenberger.
