Filip Turek, Ehrenpräsident der Motoristen-Partei, ist als künftiger tschechischer Außenminister im Gespräch. Doch nach Medienberichten über gelöschte fremdenfeindliche und homophobe Beiträge in sozialen Netzwerken mehren sich Zweifel an seiner Eignung. ANO-Chef Andrej Babiš will Personalentscheidungen nun vorerst verschieben.

Nach der Vereinbarung zwischen ANO, SPD und Motoristé sobě soll die Autofahrerpartei in der geplanten Koalitionsregierung unter anderem das tschechische Außenministerium leiten. Für das Amt ist insbesondere Filip Turek, Ehrenpräsident der Motoristen und derzeit Abgeordneter im Europäischen Parlament, im Gespräch. Doch eine Recherche der Zeitung Deník N stellt seine Eignung nun infrage.

Das Medium berichtet, ihm liege ein Archiv mit früheren Facebook-Beiträgen Tureks vor, die dieser nach seinem Einstieg in die Politik gelöscht haben soll. Demnach finden sich darin rassistische und antisemitische Aussagen sowie Posts, in denen Turek Sympathien für Adolf Hitler äußert, den Holocaust verspottet, das Frauenwahlrecht ablehnt und LGBTQ-Personen beleidigt.

Besondere Empörung löste ein Beitrag aus dem Jahr 2010 aus: Nachdem ein zweijähriges Mädchen aus Wigstadtl (Vítkov) im Kreis Troppau (Opava) bei einem Brand schwerste Verbrennungen erlitten hatte, soll Turek den Vorfall kommentiert und erklärt haben, es sei ein „mildernder Umstand“ für die Angeklagten, dass das Opfer Roma-Herkunft habe.

Turek weist Vorwürfe zurück

Turek streitet ab, die Beiträge jemals veröffentlicht zu haben und erstattete Anzeige gegen Deník N und die verantwortliche Journalistin. Die Vorwürfe bezeichnete er als Manipulation. Gleichzeitig räumte er ein, dass einige seiner früheren Äußerungen in einem “humorvollen Kontext” jenen Beiträgen ähneln könnten. Dennoch versicherte er, dass er weder fremdenfeindlich noch homophob oder rassistisch sei und niemals die Verbrennungen eines kleinen Roma-Mädchens herabwürdigen würde. Seine Ansichten seien seit Langem öffentlich bekannt, so Turek. „Wenn diese Dinge real wären, hätte sie jemand schon früher ans Licht gebracht“, erklärte er und sprach von dem Versuch, ihn zu diskreditieren und die Bildung einer neuen Regierung zu sabotieren. 

Personalfragen vertagt

ANO-Chef Andrej Babiš kündigte an, Personalfragen zunächst ruhen zu lassen. Man wolle sich in den kommenden Wochen auf den Koalitionsvertrag und das Regierungsprogramm konzentrieren. „Zu den Personalien werden wir in etwa einem Monat oder anderthalb Monaten zurückkehren“, sagte Babiš am Montag.

Zuvor hatte er Vertreter der Motoristen getroffen, um über den Fall Turek zu sprechen. „Es liegt an ihnen, die Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass die Vorwürfe unbegründet sind“, so Babiš.

„Wir haben die Aufteilung der Ressorts und die Aufteilung der Abgeordnetenkammer abgeschlossen. Jetzt konzentrieren wir uns auf die Beratung des Programms, was am meisten Zeit in Anspruch nehmen wird, und auf die Koalitionsverträge“, erklärte der mögliche künftige Premierminister in einem Video am Dienstag auf Facebook

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