Tschechiens alter und neuer Präsident bleibt Miloš Zeman. Der 73-Jährige setzte sich in der Stichwahl denkbar knapp mit 51,36 Prozent der Stimmen gegen seinen Herausforderer Jiří Drahoš durch, der 48,63 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte. Die Wahl stieß in Tschechien auf großes Interesse. Die Beteiligung hatte sich gegenüber der ersten Runde vor zwei […]
Die deutsche Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) feierte am 9. Dezember mit einem großen Tag der offenen Tür im bpb:medienzentrum in Bonn den 65. Jahrestag ihrer Gründung. Die Veranstaltung bot neben Lesungen und Gesprächen auch Aktivitäten für Kinder. Am 25. November 1952 wurde die staatliche politische Bildung in der Bundesrepublik ins Leben gerufen. An […]
Der Österreichische Verfassungsgerichtshof in Wien hat beschlossen die Ehe für alle zu erlauben. Die Regelung, die gleichgeschlechtlichen Paaren den Zugang zur Ehe verwehrt hat, wird mit dem 31. Dezember 2018 aufgehoben. Damit steht gleichzeitig auch die sogenannte eingetragene Partnerschaft für verschiedengeschlechtliche Paare offen. Die Entscheidung begründete das Oberste Landesgericht nach einer Überprüfung der Regeln […]
Die Georg-von-Vollmar-Akademie veranstaltet vom 22.- bis 24. September in Kochel am See ein tschechisch-deutsches Begegnungsseminar: „Deutschland und Tschechien im Wahljahr 2017“. Da in beiden Nachbarländern im Herbst 2017 die Parlamentswahlen stattfinden, entschied sich die SPD-nahe Akademie eine Veranstaltung zu organisieren, um Interessierten aller Altersgruppen aus Deutschland und Tschechien die Gelegenheit zu geben mit hochkarätigen Referenten aus Politik, Wirtschaft und […]
Der Deutsche Bundestag hat heute eine historische Entscheidung zur gleichgeschlechtlichen Ehe gefällt. Von 623 abgegebenen Stimmen sprach sich eine Mehrheit von 393 der Politiker für eine Gleichstellung homosexueller Paare aus. Die ‚Ehe für alle‘ wird in Deutschland also bald Realität. SPD, Grüne und Linke hatten das Gesetz als Topthema auf die Tagesordnung gesetzt – gegen […]
Die Mitglieder der Deutsch-Tschechischen Parlamentariergruppe im Bundestag streben eine noch intensivere grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Tschechien an. „Durch die Nähe zum Nachbarland und den ständigen grenzüberschreitenden Austausch ist das Interesse der Menschen im Wahlkreis an diesem Aspekt der Parlamentsarbeit hoch“, sagt die Vorsitzende der Deutsch-Tschechischen Parlamentariergruppe Petra Ernstberger (SPD), die für den Wahlkreis Hof […]
Der Diplomat Hansjörg Haber hat am 11. Januar 2017 seine Tätigkeit als Gesandter und Geschäftsträger ad interim an der Deutschen Botschaft Prag aufgenommen und wird diese voraussichtlich für sechs Monate ausüben. Eine Akkreditierung als Botschafter erfolgt für diesen Zeitraum nicht. Er folgt als Leiter der Deutschen Botschaft Prag damit Arndt Freiherr Freytag von Loringhoven, der […]
Am 10. Dezember verstarb im Alter von 82 Jahren der ehemalige deutsche Bundespräsident Roman Herzog. Er hatte sich für den Dialog mit Tschechien eingesetzt und unterstützte die während seiner Amtszeit ausgearbeitete und unterzeichnete Deutsch-Tschechische Erklärung. Herzog war der erste nach der Wiedervereinigung Deutschlands gewählte Bundespräsident und folgte Richard von Weizsäcker im Amt. Zuvor war er […]
Der Übergriff der kommunistischen tschechoslowakischen Staatsmacht auf unpolitische Rockmusiker war Prager Dissidenten ausreichend Anlass, vor 40 Jahren die Menschenrechte einzufordern, die auch die ČSSR-Führung in der Schlussakte von Helsinki zugesichert hatte. Am Neujahrstag 1977 erblickte die Charta 77 das Licht der Welt, mit dem späteren Präsidenten Václav Havel als Hauptinitiator. „Staatsfeindlich“, „demagogisch“, „anmaßend“, […]
Es war denkbar knapp vor 25 Jahren. 1991 entschied eine Mehrheit von gerade einmal 18 Stimmen im Deutschen Bundestag darüber, Berlin zur Hauptstadt der Bundesrepublik zu machen. Zuvor hatten sich am Rednerpult über 100 Abgeordnete der Pro- und Contra-Seite abgewechselt. Der Abstimmung waren sehr hitzige Debatten vorangegangen. Bonn, das 1949 zur provisorischen Bundeshauptstadt erklärt worden […]
