Das tschechische Parlament beschloss eine Verlängerung des nationalen Notstands bis zum 30. April. Dafür gibt es erste Erleichterungen, wie eine teilweise Öffnung von Läden und Sportstätten. Auch die Grenze wird ein kleines bisschen geöffnet. Der seit 12. März geltende nationale Notstand wird bis zum 30. April verlängert. Das beschloss das tschechische Parlament auf Antrag der […]
In wenigen Tagen läuft der nationale Notstand aus. Eine Verlängerung gibt es nur durch das Parlament. Dort zeichnet sich Zustimmung ab – unter einer Bedingung. Am 12. März rief die tschechische Regierung den nationalen Notstand aus, kurz darauf eine landesweite Quarantäne. Ein Notstand darf von der Regierung aber nur für maximal 30 Tage ausrufen. Das […]
Unser Kommentator Luboš Palata macht sich aus dem Ergebnis der Parlamentswahl in der Slowakei keine Illusionen. Die 15 Jahre dominierende Regierungspartei Smer Robert Ficos ist jedoch abgewählt und für die bisherige Opposition sogar eine verfassungsgebende Zweidrittelmehrheit möglich. Zeiten der Verzweiflung bringen Verzweiflungstaten hervor. Die slowakischen Wähler, schockiert durch immer neue Enthüllungen im Prozess mit Marián Kočner, […]
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der Holocaust-Überlebenden Lisa Miková das Bundesverdienstkreuz verliehen. Die 98-Jährige erhält die Auszeichnung für ihr langjähriges Engagement gegen das Vergessen nationalsozialistischer Unmenschlichkeit und ihre Verdienste um die deutsch-tschechische Versöhnung. Trotz ihres persönlichen Schicksals als Häftling in nationalsozialistischen Konzentrationslagern war sie jahrzehntelang bereit, als Zeitzeugin ihre tragischen Erlebnisse an nachfolgende Generationen, insbesondere Schulklassen, […]
Am 4. Februar 1920 entstand das Hultschiner Ländchen. In vielerlei Hinsicht handelt es sich um eine außergewöhnliche Region, die heute ihren 100. Geburtstag feiert. Die Geburtsstunde des Hultschiner Ländchens schlug am 4. Februar 1920, als es von der tschechoslowakischen Armee besetzt wurde. Nie vorher hatte es diese Region unter diesem Namen auf der Landkarte gegeben […]
In keinem Land Europas wird so kurios gewählt wie in Tschechien. Die Wähler werden hier traditionell immer freitags und samstags zu den Urnen gerufen. Das hat seine Gründe, die tief in den Gewohnheiten des Volkes sitzen. Doch womöglich trennt sich das Land bald von dieser lieb gewordenen Eigenheit. Wenn in unserem Land Wahlen anstehen, dann […]
Senatspräsident Jaroslav Kubera (ODS) ist am Montagmorgen im Alter von 72 Jahren überraschend verstorben. Er zählte zu den bedeutendsten Politikern des Landes. Von 1994 bis 2018 war er Bürgermeister von Teplitz und seit 2000 ununterbrochen im Senat. Nach Informationen der tschechischen Nachrichtenagentur ČTK soll Jaroslav Kubera (ODS) am Morgen über Unwohlsein geklagt haben, als er […]
Mit der neuen Partnerschaft zu Taipeh setzt sich die Führung von Prag bewusst von der prochinesischen Politik von Staatsoberhaupt Zeman und Regierungschef Babiš ab. China, das Taiwan als eine seiner Provinzen betrachtet, ist verärgert und zog erste Konsequenzen. Einträchtig standen am Montag der Prager Oberbürgermeister Zdeněk Hřib (Piraten) und sein Amtskollege aus Taiwan, Ko Wen-je, […]
Um die Kandidatur der früheren Justizministerin Helena Válková zur Ombudsfrau ist ein Streit entbrannt. Kann ein ehemaliges Mitglied der Kommunistischen Partei, das vor 1989 einst Schikanepraktiken gegen politische Gegner billigte, Anwalt der Schwachen und Benachteiligten sein? Válková zog nun die Konsequenz und lehnte die Nominierung ab. Bereits in den Tagen zuvor war Kritik an der […]
Die EU setzt auf Atom und Zeman zieht nach Taiwan. Unser Autor Luboš Palata wagt eine nicht ganz ernst gemeinte Vorschau auf das neue Jahr. In ihrer Neujahrsansprache erklärt Angela Merkel, dass sie es sich anders überlegt hat und an der Spitze ihrer Christlich Demokratischen Union erneut für die Kanzlerschaft kandidiert. Das mit AKK als […]
