Am Montag traf sich Premierminister Petr Fiala (ODS) in Brüssel mit Ursula von der Leyen, um über den nominierten EU-Kommissar zu sprechen. Für den Posten möchte Fiala den Industrie- und Handelsminister Jozef Síkela vorschlagen.
Die tschechische Regierung soll heute der Nominierung des Industrie- und Handelsministers Jozef Síkela (STAN) zum tschechischen EU-Kommissar zustimmen. Anschließend wird Fiala den Vorschlag den Mitgliedern des Europaausschusses der Abgeordnetenkammer vorstellen. Noch im Juli forderte von der Leyen die Regierungen der EU-Länder auf, bis zum 30. August zwei Kandidaten – eine Frau und einen Mann – für das Amt vorzuschlagen. Die Bürgermeisterpartei STAN strebte die weitere Nominierung der Europaabgeordneten Danuša Nerudová an. Das Kabinett beschloss nun jedoch, der Kommission nur einen Kandidaten vorzuschlagen. Fiala will für Síkela das beste wirtschaftliche Portfolio aushandeln und traf sich zu diesem Zweck mit der Präsidentin der Europäischen Kommission.
Herausforderungen der EU-Kommission
Von der Leyen steht derzeit mit der Rollenverteilung unter den EU-Kommissaren vor einer schwierigen Aufgabe: Einige Länder sind derzeit mit innenpolitischen Problemen belastet, was die Wahl eines geeigneten Kommissars erschwert. Jeder EU-Mitgliedsstaat muss einen Vertreter für die Kommission wählen, der im November 2024 nach den Wahlen zum Europäischen Parlament seine Arbeit aufnehmen soll. Erst, wenn alle Kandidaten feststehen, kann die Planung der politischen Inhalte für jeden Kommissar beginnen. Gleichzeitig muss aber auch ein gewisses Maß an politischer sowie geschlechterspezifischer Ausgewogenheit innerhalb der EU-Exekutive herrschen.
In der Vergangenheit äußerte sich Fiala bereits offen über seine Bemühungen, Tschechien in der nächsten Amtszeit eine wichtige Position innerhalb der EU-Kommission zu sichern. Über das soziale Netzwerk X (ehemals Twitter) gab er bekannt, dass das Portfolio des Landes seine Position im Zentrum Europas widerspiegeln solle. Zu dem Ausgang des Treffens mit von der Leyen äußerte er sich jedoch nicht.
