Die Regierungskoalition aus ANO, SPD und Motoristen verliert in Tschechien an Rückhalt. Einer aktuellen Umfrage zufolge ist inzwischen mehr als die Hälfte der Bevölkerung mit der Arbeit des Kabinetts von Premierminister Andrej Babiš (ANO) unzufrieden. Besonders unter den Anhängern der kleineren Koalitionsparteien wächst die Kritik.
Nur noch 37 Prozent der Tschechen stellen der Regierung ein positives Zeugnis aus. Gegenüber März entspricht das einem Rückgang um vier Prozentpunkte. Dagegen bewerten 53 Prozent die Regierungsarbeit der letzten zehn Monate negativ. Das geht aus einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts NMS hervor.
Koalitionspartner verlieren Rückhalt
Während die Unterstützung unter den ANO-Anhängern mit 82 Prozent weiterhin hoch ausfällt, zeigt sich bei den beiden kleineren Regierungsparteien ein anderes Bild. Unter den SPD-Wählern äußern sich 28 Prozent unzufrieden, bei den Anhängern der Motoristen sind es sogar 40 Prozent.
Der Politikwissenschaftler Michal Malý von der Karls-Universität führt die wachsende Ernüchterung auf nicht eingelöste Wahlversprechen zurück. So hätten die Motoristen unter anderem einen ausgeglichenen Staatshaushalt und die Abschaffung des europäischen Green Deals angekündigt. Die SPD wiederum habe weitreichende Änderungen bei den Leistungen für ukrainische Geflüchtete und der Unterstützung der Ukraine versprochen.
Wirtschaftliche Lage beeinflusst Stimmung
Auch unter den ANO-Wählern sei ein Rückgang der Zustimmung möglich, erklärt NMS-Analystin Tereza Friedrichová. Ausschlaggebend seien dabei häufig wirtschaftliche Sorgen und das Gefühl, sich weniger leisten zu können. Für die repräsentative Umfrage wurden am 26. und 27. Oktober insgesamt 1002 Menschen befragt.
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