Politik
- Hans-Jörg Schmidt
- Politik
Eine chaotische Corona-Politik und Premier Babišs lang anhaltender Interessenkonflikt: Die Opposition im tschechischen Unterhaus strengt am Donnerstag erneut ein Misstrauensvotum an, jedoch mit nur geringen Aussichten auf Erfolg. Babiš: „Man will mich für immer aus der Politik entfernen.“
Weiterlesen: Tschechiens Opposition stellt Misstrauensantrag gegen Regierung Babiš
- Manuel Rommel
- Politik
(Beitrag wurde aktualisiert) Tschechien hat die Regeln zur Einreise noch einmal aktualisiert, bzw. klargestellt: Erstgeimpfte, Getestete und Genesene dürfen seit heute, dem 1. Juni, nach Tschechien einreisen, auch ohne triftige Gründe. Außerdem ist der kleine Grenzverkehr inzwischen auf 24 Stunden ausgedehnt worden.
- Manuel Rommel
- Politik
Tschechien lockert ab 1. Juni die Corona-Reisebeschränkungen für Geimpfte aus Deutschland, Slowakei, Polen, Österreich, Ungarn, Slowenien und Kroatien und ermöglicht diesen die unbeschränkte Einreise sowie die Inanspruchnahme von Übernachtungsangeboten. Außerdem tritt am Montag eine Reihe weiterer Lockerungen in Kraft, u.a. öffnet die Innengastronomie.
Weiterlesen: Tschechien erlaubt Tourismus für Geimpfte und öffnet Innengastronomie
- Manuel Rommel
- Politik
Tschechiens bislang vierter Gesundheitsminister während der Corona-Pandemie, Petr Arenberger, trat im Zuge einer Vermögensaffäre zurück. Neuer Gesundheitsminister wird Adam Vojtěch, der das Ressort bereits während der ersten Welle der Corona-Pandemie bis zum Herbst 2020 leitete.
Weiterlesen: Tschechiens Gesundheitsminister Petr Arenberger tritt zurück
- Steffen Neumann
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Tschechien setzt den Weg der vorsichtigen Lockerung fort. Nach Monaten der Schließung öffnen nicht nur Läden. Auch die höheren Klassen der Grundschulen kehren in die Schulbänke zurück. Außerdem öffnen auch Museen und Galerien in Bezirken mit einer Wocheninzidenz von über 100.
- Manuel Rommel
- Politik
Präsident Miloš Zeman unterzeichnete am Dienstag ein neues Wahlgesetz, nachdem das Verfassungsgericht Anfang des Jahres dieses teilweise für ungültig erklärt hatte. Kleinere Parteien und Parteikoalitionen werden bei künftigen Wahlen weniger benachteiligt. Eine Briefwahl wird es in Tschechien aber weiterhin nicht geben.
Weiterlesen: Neues Wahlgesetz - Weiterhin keine Briefwahl in Tschechien
- Manuel Rommel
- Politik
Eine Gesetzesentwurf, gleichgeschlechtliche Paare zur Ehe zuzulassen, geht im tschechischen Abgeordnetenhaus in die zweite Lesung. Ob Tschechien als erstes Land des ehemaligen Ostblocks tatsächlich die „Ehe für alle“ einführt, bleibt aber unsicher.
Weiterlesen: „Ehe für alle“ in Tschechien besteht erste Lesung im Abgeordnetenhaus
- Steffen Neumann
- Politik
Angesichts sinkender Zahlen hat die Regierung einen Lockerungsplan beschlossen. Als erstes sind Kitas dran. Bei der Öffnungsstrategie geht das Land behutsam vor. Dabei kommt erstmals ein altbekanntes Instrument zum Einsatz.
- Hans-Jörg Schmidt
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Nach Verstreichen eines Ultimatums an Russland verkleinert Tschechien das russische Botschaftspersonal massiv auf die Größe der Prager Botschaft in Moskau.
Weiterlesen: Tschechien wirft Dutzende russische Diplomaten raus
- Hans-Jörg Schmidt
- Politik
Tschechien beschuldigt russische Spione, 2014 ein Munitionslager in die Luft gesprengt zu haben. Waren es dieselben wie beim Skripal-Anschlag?
Weiterlesen: „Terroristischer Angriff“: Prag weist Diplomaten aus